Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

(1) Michael Grigutsch (im Folgenden „Dienstleister“ genannt) erbringt alle Leistungen des Dienstes „i-pobox.net“ (im Folgenden „Dienst“ genannt), insbesondere die Leistung „Instant Messaging“ und die Webseite unter „http://www.i-pobox.net“ ausschließlich als Privatperson auf Grundlage dieser Nutzungsbedigungen.
(2) Soweit im Rahmen des Dienstes andere, insbesondere von Dritten zur Verfügung gestellte, Domains verwendet werden, gelten diese Nutzungsbestimmungen entsprechend, soweit keine anderen Nutzungsbedingungen zwischen dem Dienstleister und dem Domaininhaber vereinbart und auf der Webseite des Dienstleisters veröffentlicht werden .

2. Nutzungsberechtigte

(1) Die Nutzung des Dienstes ist allgemein allen natürlichen und juristischen Personen gestattet. Der Nutzer erkennt diese Nutzungsbedigungen sowohl mit der Nutzung des Dienstes als auch durch die Registrierung eines Benutzerkontos für den Dienst an.

3. Obligenheiten des Nutzers, Nutzungsausschlüsse

(1) Der Nutzer ist dazu verpflichtet, alle von ihm für die Nutzung dieses Dienstes eingerichteten Kennungen sowie die ihm für die Nutzung des Dienstes ausgehändigten Kennungen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.
(2) Die Nutzung des Dienstes in kommerzieller Absicht – mit Ausnahme der Kommunikation mit bereits bestehenden Kunden (z.B. zur Abwicklung von Bestellungen) – ist nicht gestattet. Insbesondere ist es nicht gestattet, diesen Dienst zu nutzen, um darüber Werbung zu verbreiten oder um darüber Daten zu sammeln, die für eine kommerzielle Nutzung oder den Versand von Werbung vorgesehen sind.
(3) Es ist nicht gestattet, über diesen Dienst Nachrichten und sonstige Daten auszutauschen, die gegen die geltenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Insbesondere dürfen keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst rechtswidrige, insbesondere pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreitet, angeboten oder zugänglich gemacht werden.
(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit dem Dienst zu verwenden, die die Funktion stören können. Der Nutzer darf insbesondere keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten zur Folge haben können.

4. Zuteilung von Adressen an Nutzer, Benutzernamen

(1) Dem Nutzer wird durch das Erstellen eines Benutzerkontos eine weltweit eindeutige Benutzerkennung und Adresse zugeteilt. Diese besteht aus dem Benutzernamen sowie einer der Internet-Domains des Dienstes.
(2) Der Benutzername wird vom Nutzer selbst ausgewählt.
(3) Es ist dem Nutzer nicht gestattet, durch die Wahl eines Benutzernamens vorzugeben, eine andere Person zu sein.
(4) Es ist dem Nutzer nicht gestattet, mit dem Benutzernamen den Eindruck zu erwecken, eine gewisse Funktion in Bezug auf den Server zu haben (beispielsweise Benutzernamen in der Art „admin“ oder „support“ zu benutzen).
(5) Die Wahl des Benutzernamens durch den Nutzer hat so zu erfolgen, dass keine Rechte Dritter berührt werden. Der Dienstleister übernimmt keine Haftung, wenn ein gewählter Benutzername Rechte Dritter verletzt.
(6) Die Zuteilung eines Benutzernamens und der zugehörigen Adresse kann durch den Dienstleister jederzeit widerrufen werden.
(7) Der Nutzer kann die ihm zugeteilte Adresse nur mit diesem Dienst nutzen. Eine Übertragung an einen anderen Diensteanbieter ist nicht möglich.

5. Beendigung der Nutzung des Dienstes

(1) Der Nutzer kann jederzeit sein Benutzerkonto unter Verwendung eines entsprechenden Benutzerprogrammes (Clients) löschen.
(2) Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, zuvor alle über das Benutzerkonto erfolgten weiteren Dienstregistrierungen zu beenden.
(3) Der Dienstleister ist berechtigt, bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen das Benutzerkonto des Nutzers zu löschen.
(4) Der Dienstleister behält sich das Recht vor, Benutzerkonten zu löschen, wenn diese über einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten nicht benutzt wurden.
(5) Nach Beendigung der Nutzung des Dienstes wird die Nutzeradresse wieder freigegeben und kann von einem anderen Nutzer in Anspruch genommen werden. Sollte der neue Nutzer einer Adresse Dienste nutzen, die vom alten Nutzer zwar registriert wurden, jedoch zum Zeitpunkt der Löschung des Benutzerkontos vom alten Nutzer nicht gekündigt wurden, so übernimmt der Dienstleister keine Haftung für hierdurch eventuell entstehende Schäden.

6. Filterung (Spam- und Virenschutz)

(1) Der Dienstleister nimmt keine Filterung der übertragenen und veröffentlichten Nachrichten auf automatischem Wege vor. Er übernimmt keine Haftung für eventuell entstehende Schäden durch unerwünschte Nachrichten oder Schadprogramme. Der Nutzer hat daher selbst dafür Sorge zu tragen, dass diese herausgefiltert werden.

7. Datenschutz

(1) Der Nutzer erklärt mit der Nutzung des Dienstes seine Zustimmung zur elektronischen Speicherung und Verarbeitung der von ihm eingegebenen und versandten Daten.
(2) Versendet der Nutzer Informationen an eine dritte Person über den Dienst, so stimmt er zu, dass diese Informationen an diese dritte Person, sowie – falls diese Nutzer eines anderen Dienstes ist – auch deren Provider zugänglich gemacht wird.
(3) Der Nutzer ist darüber informiert, dass bei Übermittlung der unter Absatz 2 genannten Daten soweit nicht anders angegeben, diese ungeschützt über das Internet übertragen werden und dabei von anderen Internet-Dienstleistern eingesehen werden können. Der Dienstleister hat keine Kontrolle darüber, was mit den Nachrichten geschieht, die an andere Betreiber und andere Netzwerke weitergeleitet werden. Die Betreiber und Nutzer dieser anderen Netzwerke unterliegen weder diesen Nutzungbedingungen noch den Datenschutzrichtlinien von i-pobox.net.
(4) Dem Nutzer wird angeraten, seine Nachrichten, insbesondere wenn diese an Nutzer anderer Instant-Messaging-Dienste gerichtet sind, verschlüsselt zu übertragen.
(5) Dem Dienstleister ist es gestattet, auf dem Server Protokolle über die Nutzung des Dienstes zu erstellen. Diese Protokolle dienen ausschließlich dem Zweck der weiteren Optimierung des Dienstes und der Erkennung von Fehlern. Kommunikationsinhalte werden nicht protokolliert.
(6) Der Nutzer ist damit einverstanden, dass in Form von Backups gespeicherte Daten weiter vorgehalten werden können, die für die Erbringung des Dienstes nicht mehr notwendig sind. (Beispielsweise können Nachrichten gespeichert sein, die nicht sofort zugestellt werden konnten. Diese können aus dem Backup nicht in dem Moment entfernt werden, in dem die Nachricht an den Empfänger zustellbar wird.)

8. Haftung

(1) Der Dienstleister erbringt die Dienste ohne Zusage irgendeiner Leistung. Die Verfügbarkeit des Dienstes wird nicht garantiert. Es wird nicht zugesagt, dass sich eine erbrachte Leistung für irgendeinen Zweck nutzen lässt.
(2) Der Nutzer trägt den Schaden selbst, der ihm dadurch entsteht, dass eine Leistung nicht verfügbar ist oder war, nicht seinen Vorstellungen entspricht oder Daten verloren gehen.
(3) Der Nutzer ist sich des Risikos bewusst, dass es beispielsweise durch Computereinbrüche möglich ist, dass über ihn gespeicherte Daten unbeabsichtigterweise in die Hände Dritter gelangen könnten. Der Dienstleister übernimmt hierfür keine Haftung, insofern er dies nicht auf grob fahrlässige Weise zu verantworten hat.
(4) Der Dienstleister tritt mit dem Dienst als Vermittler von Nachrichten sowohl in Form von Instant Messages als auch in Form von veröffentlichten Webinhalten auf. Die rechtliche Verantwortung für diese Nachrichten liegt ausschließlich beim Sender derselben. Sollten veröffentlichte Nachrichten, das heißt insbesondere Inhalte, die für die Veröffentlichung im Web bestimmt sind, nicht den geltenden Rechten der Bundesrepublik Deutschland entsprechen, so werden diese, wenn der Rechtsverstoß erkennbar ist, nach einem entsprechenden Hinweis unverzüglich aus dem Dienst entfernt werden.
(5) Der Dienst kann Links zu anderen Quellen enthalten und es können über den Dienst solche übertragen werden. Dennoch hat der Dienstleister keinen Einfluss auf die damit verlinkten Inhalte und distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller verlinkten Seiten und macht sich deren Inhalt nicht zu eigen.
(7) Der Dienstleister haftet nicht für die vorsätzliche und grob fahrlässige Verursachung von Schäden seiner Erfüllungsgehilfen.

9. Sonstiges

(1) Der Dienstleister ist berechtigt, diese Nutzungsbedigungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern, zu ergänzen oder zu ersetzen. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf der Website des Dienstes.
(2) Widerspricht ein Nutzer den geänderten, ergänzten oder ersetzten Bedingungen nach deren Veröffentlichung auf der Website nicht innerhalb von zwei Wochen, so werden die geänderten, ergänzten oder ersetzten Bedingungen wirksam
(3) Widerspricht der Nutzer fristgerecht, so erlischt das ihm eingeräumte Recht an der Nutzung des Dienstes unverzüglich, frühestens jedoch mit Inkrafttreten der geänderten, ergänzten oder ersetzten Nutzungsbedingungen.
(4) Diese Nutzungsbedingungen ersetzen alle vorherigen Nutzungsbedingungen dieses Dienstes.
(5) Der Dienstleister ist berechtigt den Dienst durch Dritte erbringen zu lassen oder den Dienst an Dritte zu übertragen oder zu veräußern.

10. Gerichtsstand

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Köln, sofern der Nutzer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(2) Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist deutsches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen.

11. Salvatorische Klausel

(1) Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Anstelle einer unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; gleiches gilt für Vertragslücken.